1. Allgemein:
Plejaden Communications
GmbH & Co KG, kurz „Plejaden“ genannt, ist Urheber
und Eigentümer der Software Plejaden Browser bzw.
der Internetportale www.plejaden.net , www.memofit.net,
www.memobox.cc, www.mensana.cc; www.projekt-mensana.net,
www.plejadenbox.net, die registrierten Usern verschiedene
Kommunikationsdienstleistungen bietet. „Plejaden“ hat
die Internetplattformen inklusive aller integrierter Applikationen
entwickelt und ist im Besitz sämtlicher Rechte an
diesen bzw. verfügt über die entsprechenden
Lizenzrechte, soweit Leistungen Dritter integriert wurden.
2. Anmeldung
2.1 Mit der Anmeldung die
sowohl online, als auch schriftlich erfolgen kann entsteht
ein Nutzungsvertrag („Abo“) mit Plejaden Plejaden Abos
sind kostenpflichtig.
Bei der Anmeldung müssen wahrheitsgemäße
Angaben gemacht werden.
2.2 Das Zustandekommen des Nutzungsvertrages („Abo“) bedingt
keine online, oder schriftliche Bestätigung durch
Plejaden.
2.3 Plejaden ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von
Gründen abzulehnen.
2.4 Die Kundendaten werden von Plejaden gespeichert.
3. Preise
3.1 Es gilt die zum Zeitpunkt
des Vertragsabschlusses bestehende Plejaden Preisliste.
Die Abogebühren sind im Voraus zu entrichten und
sofort fällig.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass
ihm Belege über die Entgelte in elektronische Form
an die von ihm genannte E-Mail-Adresse gesendet werden
können. Verlangt der Nutzer nach einem elektronischen
Versand der Belege eine Kopie in Papierform, so behält
sich Plejaden das Recht vor, dafür ein angemessenes
Entgelt zu verlangen.
3.2 Mit dem Zugang zu den Plejaden Internetportalen ist
das dauerhafte Nutzungsrecht für den abgeschlossenen
Abozeitraum verbunden. Ein zeitweiliges Unterbrechen ist
nicht möglich, somit auch keine Erstattung von Abogebühren.
4. Nutzungsbedingungen
4.1 Die Weitergabe, Abspeicherung,
oder Vervielfältigung von Inhalten aus den Plejaden
Internetportalen an Dritte ist nicht gestattet.
4.2 Der vom Nutzer gewählte oder zugewiesene Nutzername
und das vom Nutzer gewählte oder zugewiesene Passwort
dienen der Legitimation beim Onlinezugriff. Sie sind daher
sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben
werden. Eine Weitergabe von Inhalten aus den Plejaden
Internetportalen an Dritte, egal in welcher Form und zu
welchem Zweck, ist ausdrücklich untersagt.
4.3 Plejaden behält sich das Recht vor den Zugang
zu Plejaden Internetportalen zu sperren, wenn durch Verschulden
des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, etwa durch
Weiterleitung an Dritte, erfolgt. Das Gleiche gilt für
die Weitergabe von Inhalten der Plejaden Internetportale
an Dritte. In diesen Fällen bleibt der Nutzer zur
Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet und hat
den durch den Missbrauch entstehenden Schaden zu ersetzen.
5. Haftung
5.1 Plejaden ist bemüht,
die Zugänge zu den Plejaden Internetportalen rund
um die Uhr und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung
zu stellen. Bei Leistungsstörungen im Internet besteht
kein Anspruch auf Leistung, Schadenersatz oder Minderung
des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen
aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten
Störungen des Internet bei fremden Providern oder
bei fremden Netzbetreibern, sowie im Falle höherer
Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für
die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung
übernommen. Ansprüche auf Entschädigung
bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall
können nicht geltend gemacht werden.
5.2 Plejaden haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen,
sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend
macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen.
Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die
aus der Übernahme einer Garantie resultieren.
6. Datenschutz
Der Nutzername in Verbindung
mit dem Passwort dient als Legitimation für das Verwenden
der Plejaden Internetportale. Das Passwort ist daher gut
aufzubewahren und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
Personenbezogene Daten, die von Plejaden im Rahmen der
Anmeldung sowie zur Durchführung der digitalen Serviceleistungen
erhoben werden, werden nicht an Dritte weitergegeben und
nur genutzt, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder eine
Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.
7. Kündigung
Nach der Anmeldung zur
Nutzung der Plejaden Internetportale besteht ein 14-tägiges
Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht erlischt, sobald die
Plejaden Internetportale nach der erstmaligen Anmeldung
zugewiesenen Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) ein
oder mehrmals genutzt wurde. In diesem Fall oder nach
Ablauf der 14-tägigen Widerspruchsfrist kann das
Abo zu Plejaden Internetportalen jeweils mit 4 Wochen
zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Plejaden
behält sich vor, jeden Nutzungsvertrag einseitig
zu kündigen oder zusätzliche Nutzungsentgelte
zu erheben, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B.
durch Weiterleitung an Dritte, durch Abonnenten erfolgt.
8. Pflichten und Haftung
der Nutzer:
Für sämtliche übermittelten Daten haftet
ausschließlich die Person, von der der Inhalt stammt.
Plejaden kontrolliert Inhalte, die über die zur Verfügung
gestellten Dienstleistungen weitergegeben werden grundsätzlich
nicht. Der User verpflichtet sich die bei der Registrierung
erforderlich Daten vollständig und wahrheitsgemäß
anzugeben, keine rechtswidrigen oder urheberrechtlich
geschützten Inhalte über Internetplattformen
von Plejaden zu verbreiten oder zu veröffentlichen,
die Übermittlung von unerwünschten Nachrichten,
insb. solche ungebührlichen Inhaltes zu unterlassen,
über die Services von Plejaden keine Werbe- oder
Marketingbotschaften, insbesondere keine Massen-E-Mails
zu versenden, keinen Versuch zu unternehmen, Plejaden
Internetplattformen oder deren Inhalte zu manipulieren.
Plejaden behält sich vor im Falle einer Übertretung
entsprechende rechtliche Schritte gegen den Nutzer einzuleiten.
9. Beendigung:
Plejaden behält sich das Recht zur sofortigen Auflösung
des Nutzungsvertrages („Abo“) aus wichtigem Grund vor.
Im Fall der Beendigung der Nutzung werden auf Wunsch sämtliche
gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht.
10. Copyright:
Plejaden hat die Plejaden Internetplattformen inklusive
aller integrierten Applikationen entwickelt und ist im
Besitz sämtlicher Rechte an diesen bzw. verfügt
über die entsprechenden Lizenzrechte, soweit Leistungen
Dritter integriert wurden. Das Abspeichern von Inhalten
oder Grafiken bzw. von Teilen davon auf eigenen Datenträgern
bzw. der Gebrauch außerhalb der Internetportale
von Plejaden ist Usern nur innerhalb der Grenzen des Urheberrechtes
und nur für den privaten Gebrauch gestattet. Eine
Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung
oder kommerzielle oder sonstige Verwertung ist nur mit
ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung von Plejaden
bzw. deren Lizenzgebern zulässig.
11. Marken:
"Plejaden Communications" und „Memofit“ sind
eingetragene Marken der Plejaden Communications GmbH &
Co KG. Der Kunde darf diese Marke ohne vorherige Zustimmung
von Plejaden nicht veröffentlichen oder in sonstiger
Weise nutzen.
12. Gültigkeit
12.1 Plejaden behält sich das Recht vor, diese Bedingungen
für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen.
Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser
Bedingungen wird nicht jeweils gesondert hingewiesen.
12.2 Der Verzicht von Plejaden, ein Recht oder eine Bestimmung
dieser Bedingungen auszuüben oder durchzusetzen,
stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende
Bestimmung dar.
13. Sonstiges
Sollte eine Bedingung dieses
Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag
im übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon
jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung
zu ersetzen, die dem wirtschafttlichen Sinn der ersetzten
Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls
sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar
erweisen sollte
14. Anwendbares Recht, Gerichtstand:
Es gilt österreichisches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechtes.
Vertragssprache ist Deutsch. Soweit das Gesetz zwingend
nichts anderes vorsieht, ist für alle gegenseitigen
Ansprüche Gerichtsstand das für den Sitz von
Plejaden sachlich zuständige Gericht.
